Dezember 2021

#coronavirusmv: Schutzmaßnahmen werden nochmals erhöht (23.12.2021)
Die Landesregierung hat die Corona-Landesverordnung angepasst. Grundlage bildete die Verständigung zwischen Bund und Ländern am 21. Dezember auf verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen.
Videoschaltkonferenz: Das haben Bund und Länder vereinbart (22.12.2021)
Die Corona-Lage ist weiterhin sehr ernst, obwohl die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen Tagen leicht zurückging. Die neue Virusvariante Omikron zeigt in anderen Ländern, dass sich die Zahl der Infizierten innerhalb weniger Tage verdoppelt.
Corona: FAQ zum Kurzarbeitergeld (22.12.2021)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der kürzlich verlängerten Kurzarbeitergeldregelungen und anderer offener Fragen neue Fachliche Weisungen zum Kurzarbeitergeld veröffentlicht.
Corona: Umsetzung der 3G-Regel – Testangebotspflicht der Arbeitgeber (20.12.2021)
Mit der Neufassung des § 28b Abs. 1 IfSG gelten für Arbeitgeber und Beschäftigte laut der der 3G-Regel neue Vorschriften für das Betreten der Arbeitsstätten.
M-V: Neue Verordnungen im Zusammenhang mit Corona veröffentlicht (16.12.2021)
Im Gesetz- und Verordnungsblatt M-V Nr. 78/2021 vom 15.12.2021 wurden folgende Verordnungen veröffentlicht:
Diese Corona-Regeln gelten aktuell in M-V (15.12.2021)
Die Corona-Ampel steht in MV seit mehr als fünf Tagen infolge auf Orange. Folgende zusätzliche Schutzmaßnahmen gelten ab 16. Dezember in MV:
Übersicht zu Corona-Hilfen des Bundes (13.12.2021)
Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um Unternehmen, Selbständige und Angehörige der Freien Berufe zu unterstützen, die aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.
Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (10.12.2021)
Das BMF hat im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder eine weitere Verlängerung der Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehe.
Corona: Änderung gesetzlicher Vorschriften und Regelungen in M-V (09.12.2021)
Aktuell hat die Landesregierung die Corona-Landesverordnung an die letztwöchigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz angepasst.
Corona-Ampel auf Stufe “orange” – zusätzliche Schutzmaßnahmen in weiten Teilen des Landes M-V (08.12.2021)
Die Corona-Ampel hat an fünf Tagen in Folge die Corona-Warnstufe „orange“ erreicht. Damit gelten vom 09.12.2021 an in Mecklenburg-Vorpommern folgende Corona-Schutzmaßnahmen:
Corona: Neuauflage der Neustart-Prämie in M-V (08.12.2021)
Die Corona-Pandemie hat die Zahl der Anzeigen für Kurzarbeit auch in M-V ansteigen lassen. Um einen Teil der Einkommensverluste für Arbeitnehmer zu kompensieren, legt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Neustart-Prämie ab 01. Januar 2022 neu auf.
Corona-Pandemie: Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung erneut verlängert (07.12.2021)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona-Sonderregeln für die telefonische Krankschreibung um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 verlängert.
Bedingungen für Überbrückungshilfe IV stehen – Corona-Wirtschaftshilfen werden bis Ende März 2022 verlängert (06.12.2021)
Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt.
Antragstellung im KfW-Sonderprogramm bis 30.04.2022 verlängert und Kredithöchstbeträge erneut angehoben (03.12.2021)
Angesichts der aktuellen pandemischen Lage verlängern die Bundesregierung und die KfW die Frist zur Antragstellung im KfW-Sonderprogramm bis zum 30. April 2022 und erhöhen erneut die Kreditobergrenzen.

November 2021

Corona: Informationen zu den aktuellen gesetzlichen Vorschriften und Regelungen in MV (30.11.2021, aktualisiert 03.12.2021)
Neben dem bundesweiten Gesetzen und Verordnungen gibt es aufgrund der gegenwärtigen Corona-Lage immer wieder auch Änderungen bzw. Anpassungen in den gesetzlichen Vorschriften und Regelungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Zins- und Tilgungsfreiheit für Corona-Darlehensprogramm M-V weiter verlängert (25.11.2021)
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hatte für Unternehmen aller Branchen vor eineinhalb Jahren mit der rückzahlbaren Corona-Liquiditätshilfe ein Darlehensprogramm aufgelegt. Jetzt wären die ersten Rückzahlungen und Zinsen fällig.
Ab heute gelten umfangreiche 2G plus-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern (25.11.2021)
Die mit der neuen Corona-Landesverordnung ausgeweiteten Schutzmaßnahmen (2G plus-Regeln) greifen in Mecklenburg-Vorpommern ab dem heutigen Donnerstag (25. November) die 2G plus-Regeln.
Altmaier zur Verlängerung Corona-Hilfen (24.11.2021)
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich heute nach den Beratungen in der Kabinettsitzung zur Verlängerung der Corona-Wirtschaftshilfen geäußert.
Bundesarbeitsministerium: FAQs zur neuen 3G-Regelung am Arbeitsplatz (24.11.2021)
Bundestag und Bundesrat haben Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und weiterer Gesetze beschlossen. Das BMAS hat dies zum Anlass genommen, FAQs mit Fragen und Antworten zur 3G-Regelung bereit zu stellen.
Corona-Gesetz hat den Bundestag passiert (18.11.2021)
Die Gesetzesänderung sieht unter anderem bundesweit die 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln vor.
Mecklenburg-Vorpommern: Neue Festlegungen zur Corona-Ampel (15.11.2021, zuletzt aktualisiert am 18.11.2021)
Angesichts steigender Corona-Zahlen und wachsender Belastungen in den Krankenhäusern hat die Landesregierung in M-V am 12.11.2021 zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen.
Corona: Änderung gesetzlicher Vorschriften und Regelungen in M-V (08.11.2021)
Aufgrund der aktuellen pandemischen Corona-Lage wurden diverse Verordnungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern verlängert bzw. angepasst.
Ergebnisse der Gesundheitsministerkonferenz am 04. und 05. November 2021 (08.11.2021)
Die vierte Welle der Corona-Pandemie hat deutlich Fahrt aufgenommen. In der vergangenen Woche fand deshalb eine weitere Gesundheitsministerkonferenz statt.
Aktuelles zur Corona-Arbeitsschutzverordnung (05.11.2021)
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und gilt somit zunächst bis einschließlich 24. November 2021.
Corona: Beschluss der Datenschutzkonferenz zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten (01.11.2021)
In der letzten Zeit wurde viel darüber diskutiert, ob Arbeitgeber den Impfstatus ihrer Beschäftigten abfragen dürfen. Nun hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) einen Beschluss zur Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten durch deren Arbeitgeber gefasst.

Oktober 2021

Corona: Informationspflicht der Arbeitgeber zu COVID-19 und Schutzimpfungen (27.10.2021)
Nach der zurzeit geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber verpflichtet, ihre Beschäftigten über die Gefahren einer Infektion mit dem Coronavirus und die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.
Corona: Beschluss der Ministerpräsidenten zur Epidemischen Lage und weiterhin notwendigen Schutzmaßnahmen (2021-10-25)
In der Ministerpräsidentenkonferenz vom 20. bis 22. Oktober 2021 wurde der folgende Beschluss zur epidemischen Lage und zur Fortgeltung von Schutzmaßnahmen in den kommenden Monaten gefasst.
Selbständige können ab heute Neustarthilfe Plus für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2021 beantragen (14.10.2021)
Von der Corona-Pandemie betroffene Soloselbständige können ab sofort Direktanträge auf die bis zum Jahresende verlängerte Neustarthilfe Plus für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 stellen. Sie können damit zusätzlich bis zu 4.500 Euro Unterstützung für diesen Zeitraum erhalten.
Corona-Landesverordnung M-V verlängert (06.10.2021, aktualisiert 11.10.2021))
Das Kabinett hat eine Verlängerung der Corona-Landesverordnung um vier Wochen bis zum 5. November 2021 beschlossen.
Corona: Keine Lohnersatzleistung ab dem 01.11. für ungeimpfte Beschäftigte im Quarantänefall (05.10.2021)
Am 05.10.2021 hat die Landesregierung M-V u. a. bezüglich der Verlängerung der Corona-Landesverordnung und zu Lohnersatzleistungen für ungeimpfte Beschäftigte im Quarantänefall beraten.

September 2021

Corona: Ende der Entschädigungszahlung für Nichtgeimpfte während Quarantäne (24.09.2021)
Nach § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG ist eine Entschädigungszahlung ausgeschlossen, wenn ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäneanordnung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermieden werden können.
Corona-Pandemie: Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung erneut verlängert (24.09.2021)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona-Sonderregeln für die telefonische Krankschreibung um weitere drei Monate bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Änderung gesetzlicher Verordnungen, Vorschriften und Regelungen in M-V im Zusammenhang mit Corona (21.09.2021)
Im Gesetzblatt Nr. 59/2021 vom 16.09.2021 wurden folgende Verordnungen veröffentlicht:
Hinweise zum Umgang mit Geimpften und Genesenen im Betrieb (17.09.2021)
Müssen geimpfte oder genesene Beschäftigte die Regeln zum Schutz vor einer SARS-CoV-2-Infektion bei der Arbeit weiter einhalten?
Corona: Die Verordnungsregelung zum Kurzarbeitergeld wird bis zum 31.12.2021 verlängert (16.09.2021)
Das Bundeskabinett hat am 15.09.2021 einem entsprechenden Regelungsvorschlag des BMAS zugestimmt.
Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Jahresende (09.09.2021)
Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021.
Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert und ergänzt (06.09.2021)
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und somit bis einschließlich 24. November 2021 verlängert.

August 2021

M-V: Corona-Ampel ab 27.08.2021 vereinfacht (27.08.2021)
Das Landeskabinett Mecklenburg-Vorpommern hat am 24.08.2021 beschlossen, die Corona-Ampel des Landes zu vereinfachen.
MV Corona-Ampel gilt weiter – Testpflichten ab 23. August möglich (13.08.2021, aktualisiert am 24.08.2021)
Bei steigenden Corona-Zahlen sollen in Innenbereichen wieder Testpflichten einsetzen sollen. Dieser Stichtag gilt auch in M-V.
Bund-Länder-Beratung am 10.08.2021: Corona-Pandemie weiter eindämmen (11.08.2021)
Die Infektionszahlen mit dem Coronavirus steigen in den vergangenen Wochen wieder an. Wie sie sich weiter entwickeln, hängt maßgeblich davon ab, wie hoch die Impfquote in Deutschland ist.
Nach dem Ende der Kurzarbeit: Abschlussprüfungen durch die BA (02.08.2021)
Um schnell finanzielle Hilfe leisten zu können, wurde das Kurzarbeitergeld an die betroffenen Unternehmen zunächst vorläufig bewilligt. Die endgültige Entscheidung über das Kurzarbeitergeld erfolgt in einer Abschlussprüfung.

Juli 2021

Corona: Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne bei Arbeitnehmern (29.07.2021)
Im Zusammenhang mit angeordneter Quarantäne, Krankschreibung und Urlaub von Arbeitnehmern kommt es immer wieder zu Unsicherheiten. Mittlerweile gibt es erste gerichtliche Entscheidungen.
Überbrückungshilfe III Plus kann beantragt werden (26.07.2021)
Unternehmen können über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de Anträge auf Überbrückungshilfe III Plus für den Förderzeitraum Juli bis September 2021 stellen. Die Anträge sind über prüfende Dritte zu stellen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der Plattform veröffentlicht.
Hinweis zur Corona-LVO M-V (21.07.2021)
Am 21.07.2021 wurde auf den Seiten der Landesregierung M-V die Corona-Landesverordnung MV in der Gültigkeit vom 19.07.2021 bis 16.08.2021 veröffentlicht.
Corona: Anträge auf Neustarthilfe Plus nun möglich (21.07.2021)
Mit dem Programm Neustarthilfe Plus werden weiterhin Soloselbstständige, Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, unständig Beschäftigte sowie kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie unterstützt.
Information GKV: Maßnahmen zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber bei der Zahlung der SV-Beiträge (05.07.2021)
Wie der GKV-Spitzenverband mitteilt, ist eine weitere Verlängerung des vereinfachten Stundungsverfahrens in der bisherigen Form über den Beitragsmonat Juni 2021 hinaus aufgrund der positiven Gesamtentwicklung grundsätzlich nicht vorgesehen.

Juni 2021

Corona: Änderung Kurzarbeitergeldverordnung und Corona-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht (28.06.2021, aktualisiert 30.06.2021)
Ampel-Erlass wird wieder in Kraft gesetzt, Test- und Maskenpflichten werden hingegen ausgesetzt (24.06.2021, aktualisiert am 30.06.2021)
Als Ergebnis der jüngsten Entwicklung setzt Mecklenburg-Vorpommern Schutzmaßnahmen aus, insbesondere Test- und Maskenpflichten. Dafür wird jedoch der Ampel-Erlass wieder in Kraft gesetzt.
Kabinett beschließt weitere Lockerungsschritte in MV (09.06.2021, zuletzt aktualisiert am 18.06.2021)
Das Landeskabinett hat sich vor dem Hintergrund der niedrigen Corona-Zahlen auf die nächsten Lockerungsschritte in MV verständigt
Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen: Ab sofort Registrierung für Hilfen möglich (16.06.2021)
Seit dem 15.06.2021 können sich Kulturveranstalter für den Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen registrieren.
Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfen bis September (10.06.2021)
Die Corona-bedingten Schließungen und Beschränkungen dauern in einigen Branchen weiter an. Die Bundesregierung verlängert deshalb die Überbrückungshilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbstständige bis zum 30. September 2021 als Überbrückungshilfe III Plus.
Härtefallhilfen in MV: Es werden Änderungen vorgenommen (07.06.2021)
Für Unternehmen, die trotz der umfangreichen Hilfsprogramme von Bund und Land in wirtschaftlicher Not sind, hat das Land MV Härtefallhilfen vorbereitet.

Mai 2021

Alle Öffnungen auf einen Blick – das ist der Perspektivplan für MV (31.05.2021)
Da die Inzidenz in M-V stark gesunken ist, treten immer mehr Lockerungen in Kraft. Die Landesregierung hat alle geplanten Maßnahmen bis August 2021 übersichtlich zusammengefasst:
Tourismus: Die ersten Urlauber dürfen früher kommen (27.05.2021, aktualisiert 28.05.2021)
Die Landesregierung hat sich am Donnerstag gemeinsam mit den Branchenverbänden auf einen Fahrplan verständigt, wie der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern wieder geöffnet wird.
Schrittweise Wiedereröffnung des Kulturbetriebs in MV (26.05.2021)
Kulturbetriebe und -einrichtungen werden in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. Juni 2021 schrittweise geöffnet. Das gilt sowohl für Veranstaltungen als auch für die kulturelle Bildung.
Landesregierung verständigt sich auf weitere Lockerungen der Corona-Landesverordnung (18.05.2021, aktualisiert 25.05.2021)
Auf seiner heutigen Sitzung hat die Landesregierung sich auf weitere Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Corona-Landesverordnung verständigt.
Bundesweite Öffnung der Impfpriorisierung zum 07. Juni 2021 (18.05.2021)
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder sowie Bundesgesundheitsminister haben im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz beschlossen, die Priorisierungen bei den Impfungen zu öffnen.
Anträge für Marktpräsenzprämie bis Ende Mai möglich (14.05.2021)
Noch bis zum 31. Mai 2021 können stationäre Einzelhändler eine Unterstützung für Maßnahmen zur Erhöhung ihrer Marktpräsenz beantragen.
Landesregierung MV ergänzt Einreiseregelung (13.05.2021)
Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat die Landesregierung zur Anpassung der Corona-Landesverordnung in Bezug auf die Einreiseregelung aufgefordert. Dem ist die Landesregierung gefolgt.
Corona: Ergebnisse des MV-Gipfels am 11. Mai 2021 (12.05.2021, zuletzt aktualisiert 19.05.2021)
Die Landesregierung hat gestern erstmals einen Weg aufgezeigt, wie es ab den 23.05. für die betroffenen Hauptbranchen Gastro/Beherbergung, Tourismus und Einzelhandel weiter gehen soll. Spätestens Anfang Juni sollen alle anderen betroffenen Bereiche konkrete Öffnungsaussagen erwarten können.
Steuererleichterungen wegen Corona: 10 Steuertipps (12.05.2021)
Die Deutsche Handwerkszeitung hat aktuell 10 Tipps zu Corona-bedingten Steuererleichterungen auf ihrer Internetseite veröffentlicht und die sind nicht nur für Handwerker interessant!
Erleichterungen für Geimpfte und Genesene ab dem 9. Mai 2021 (07.05.2021)
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, sollen bestimmte Erleichterungen erhalten.
Wirtschaftsministerium M-V legt Härtefallfonds auf (04.05.2021)
Für Unternehmen, die trotz der umfangreichen Hilfsprogramme von Bund und Land in wirtschaftlicher Not sind, hat das Land Härtefallhilfen vorbereitet.
Aktualisierte Corona-Regelungen im M-V ab dem 01.05.2021 (03.05.2021, aktualisiert 06.05.2021)
Am 04.05.2021 wurden erneute Änderungen gesetzlicher Vorschriften und Regelungen in M-V im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie veröffentlicht.
Wann ist eine Corona-Infektion ein meldepflichtiger Versicherungsfall? (03.05.2021)
Bei einer Erkrankung an COVID-19 kann es sich um einen Arbeits-/Schulunfall oder eine Berufskrankheit (BK) handeln.

April 2021

Pendler-Zuschuss: Unterstützung für polnische Berufspendler bis Ende Juni 2021 verlängert (30.04.2021)
Die Landesregierung unterstützt auch weiterhin polnische Tagespendler und Wochenpendler, die ihren Hauptwohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben.
Minijob: Kündigung während der Corona-Pandemie (30.04.2021)
Die Corona-Pandemie stellt viele Arbeitgeber vor große finanzielle Herausforderungen. Oft können Arbeitgeber ihre Minijobber nicht mehr in vollem Umfang oder aufgrund einer Schließung sogar gar nicht mehr beschäftigen.
Impfgipfel am 26.04.2021: „Ziel ist, so schnell wie möglich zu der bekannten Lebensweise zurückzukehren“ (27.04.2021)
Bund und Länder wollen die Impfpriorisierung spätestens im Juni aufheben. Zudem sind Erleichterungen für Geimpfte und Genesene geplant.
Zins- und Tilgungsfreiheit für Corona-Liquiditätshilfe I verlängert (27.04.2021)
Für Unternehmen aller Branchen hat das Land vor einem Jahr mit der rückzahlbaren Corona-Liquiditätshilfe ein Darlehensprogramm aufgelegt.
Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (26.04.2021)
Die Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am 23. April 2021 in Kraft getreten.
Das Vierte Bevölkerungsschutzgesetz ist in Kraft getreten (26.04.2021)
Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist nach seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am Freitag, den 23.04.2021, in Kraft getreten.
MV-Gipfel beschließt harten Lockdown (16.04.2021, aktualisiert am 19.04.2021)
In Mecklenburg-Vorpommern wird das öffentliche Leben angesichts der dritten Corona-Welle erneut weitgehend heruntergefahren.
Land M-V startet Initiative zu mehr Corona-Tests in Unternehmen (15.04.2021)
Auf dem letzten MV-Gipfel ist eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, um mehr Corona-Tests in Unternehmen zu ermöglichen. Sie hat nun ihre Ergebnisse vorgelegt.
Testpflicht: Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten künftig Corona-Tests anbieten (13.04.2021)
Die Bundesregierung verlängert die Corona-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 und ergänzt sie um eine Testpflicht.
Corona-Hilfen MV: Neue Hilfen auf den Weg gebracht und Programme verlängert (13.04.2021)
Am Montag hat Wirtschaftsminister Harry Glawe weitere Unterstützungsmaßnahmen für die heimische Wirtschaft vorgestellt.
Neuregelungen zu Entschädigungsleistung nach IfSG (08.04.2021)
Am 30.03.2021 wurde das Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen veröffentlicht.
Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserung und neuer Eigenkapitalzuschuss (07.04.2021)
Die Bedingungen der Überbrückungshilfe III werden insgesamt nochmals verbessert. Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, erhalten zudem einen neuen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss.
Härtefallhilfen als Ergänzung der bisherigen Unternehmenshilfen (06.04.2021)
Die Bundesländer können mit den Härtefallhilfen Unternehmen unterstützen, die nach Ermessensentscheidungen der Länder eine solche Unterstützung benötigen.
Sachspenden: Umsatzsteuer entfällt wegen Corona-Krise vorübergehend (05.04.2021)
Viele Einzelhändler bleiben aktuell auf ihrer Saisonware sitzen. Denn der Lockdown hält an und trübt vielerorts die Kauflaune. Die teils unverkäufliche Ware würden einige Unternehmer gern spenden. Doch das ist oft teurer, als sie zu vernichten. Nach breiter Kritik hat die Politik nun reagiert.
Saisonarbeitskräfte: Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung auf 102 Tage vorgesehen (01.04.2021)
Das Bundeskabinett hat aufgrund der Corona-Pandemie auch für 2021 die Ausweitung der sozialversicherungsfreien Beschäftigung auf 102 Tage beschlossen.
Regelungen zu Steuererleichterungen für Unternehmen verlängert (01.04.2021)
Das BMF hat eine weitere Verlängerung der Regelungen erlassen, die für die von den Folgen der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen steuerliche Erleichterungen vorsehen.

März 2021

In M-V gilt: Testen – Impfen – Schützen (29.03.2021, aktualisiert am 06.04.2021)
Die Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden haben sich am 26. und 27. März 2021 über die Umsetzung der neuen Corona-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern verständigt.
Corona-Regeln im Betrieb: Was dürfen Arbeitnehmer und Arbeitgeber (und was nicht)? (31.03.2021)
Die Umsetzung der Corona-Regeln in einem Unternehmen erfordert nicht nur praktische Maßnahmen, sondern muss auch gesetzlichen Vorschriften folgen.
Corona-Sonderregeln für Krankschreibungen verlängert (30.03.2021, aktualisiert am 06.04.2021)
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona-Sonderregeln für die Ausstellung von Krankschreibungen, für ärztlich verordnete Leistungen und Krankentransporte sowie für die telefonische Beratung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung über den 31. März hinaus verlängert.
Übersicht mit Schnelltestzentren in M-V im Internet (24.03.2021)
Der Bund finanziert die sogenannten Bürgertests. Mindestens einmal in der Woche kann sich jeder Bürger kostenlos mit einem Schnelltest in einem Schnelltestzentrum testen lassen.
Ostern gilt das Prinzip „Wir bleiben zu Hause“ (23.03.2021)
Die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden bis zum 18. April verlängert. Über Ostern soll es eine mehrtägige, sehr weitgehende Reduzierung aller Kontakte geben.
Freiwilliges Angebot von Corona-Testungen in Betrieben (19.03.2021)
Solange die Impfungen der Bürgerinnen und Bürger schleppend laufen, können Testungen in Unternehmen ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung sein – vor allem für den Schutz der Unternehmen selbst.
Fortsetzung der Sondermaßnahmen hinsichtlich der Zahlung der SV-Beiträge (17.03.2021, zuletzt aktualisiert am 21.06.2021, Es gab Fristverlängerungen!)
In einem Schreiben informiert der GKV-Spitzenverband über die Fortführung der Regelungen zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge, die damit bis zum 31. März 2021 verlängert werden.
Corona-Arbeitsschutzverordnung bis 30. April 2021 verlängert (11.03.2021)
Das Bundeskabinett hat aktuell die ursprünglich am 15. März 2021 auslaufende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 30. April 2021 verlängert.
Öffnungen im Einzelhandel, mehr Tests – das ändert sich ab dem 8. März in MV (08.03.2021, aktualisiert 22.03.2021)
Die Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden haben sich am 5. und 6. März über die Umsetzung der neuen Corona-Regeln in Mecklenburg-Vorpommern verständigt.
Bund-Länder-Konferenz am 03.03.2021: Öffnungsperspektive in fünf Schritte (04.03.2021)
Bund und Länder haben sich auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehens greifen.
Aktuelle Fassungen von SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard (01.03.2021)
Die aktualisierten Fassungen wurden im Gemeinsamen Ministerialblatt Nr. 11/2021 veröffentlicht und sind damit offiziell in Kraft getreten.

Februar 2021

MV-Gipfel am 24. Februar 2021: Mit Vorsicht und Zuversicht – Perspektiven für MV (25.02.2021)
Die Partner im MV-Gipfel sind sich daher einig, dass die Lage trotz der erzielten Erfolge noch keinen Grund zur Entwarnung, sondern zu weiter vorsichtigem und vorausschauendem Handeln gibt, um eine weitere Infektionswelle zu verhindern.
Bundesrat stimmt weiterer Aussetzung der Insolvenzantragspflicht zu (23.02.2021)
Der Bundesrat hat der weiteren Aussetzung der Insolvenzantragspflicht rückwirkend zum 1. Februar 2021 zugestimmt. Das Gesetz wurde am 18. Februar 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Neustarthilfe für Soloselbstständige (22.02.2021)
Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten.
Einigung im MV-Gipfel: Die Corona-Regeln ab dem 14. Februar (13.02.2021, aktualisiert am 22.02.2021 wegen gesetzlicher Neuregelungen)
Aufgrund der hohen Corona-Zahlen in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland müssen die meisten Corona-Schutzmaßnahmen leider bis zum 7. März 2021 verlängert werden.
Hotline der BA für Selbstständige: Bei Anruf Hilfe (12.02.2021)
Die Arbeitsagentur hat eine Service-Hotline für Selbstständige eingerichtet. Die Mitarbeiter beantworten dabei vor allem Fragen, die Selbstständige in der aktuellen Corona-Zeit beschäftigen.
Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet (11.02.2021)
Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit dem 10.02.2021 freigeschaltet und kann somit online genutzt werden.
Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021 (11.02.2021)
Im Ergebnis der gestrigen Beratung wurde folgende Vereinbarungen beschlossen (Auszug aus der Pressemitteilung der Bundesregierung):
Regierungserklärung zur aktuellen Lage „Corona-Virus“ (22.01.2021, zuletzt aktualisiert am 22.02.2021 wegen gesetzlicher Neuregelungen)
In ihrer Regierungserklärung erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am 21.01.2021 vor dem Schweriner Landtag die aktuelle Corona-Lage im Land.

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021 (05.02.2021)
Die Bundesregierung will die negativen Folgen der Corona-Pandemie mit finanziellen Hilfen für Geringverdiener und Steuererleichterungen für Unternehmen weiterhin abfedern.
Corona-Arbeitsschutzverordnung: Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung Pflicht (26.01.2021, aktualisiert am 05.02.2021)
Im Ergebnis der Bund-Länder-Konferenz vom 19.01.2021 gibt es zur weiteren Reduzierung von epidemiologisch relevanten Kontakten im beruflichen Kontext eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung.
Land Mecklenburg-Vorpommern finanziert Teil der Überbrückungshilfe III vor (02.02.2021)
Um den Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern schneller zu Liquidität zu verhelfen, finanziert das Land Unternehmen, die seit dem 16. Dezember 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen sind, einen Teil der Überbrückungshilfe III vor.
Unterstützung für polnische Berufspendler erneut verlängert (01.02.2021)
Die Landesregierung in M-V unterstützt auch weiterhin polnische Tagespendler und Wochenpendler, die ihren Hauptwohnsitz nicht Deutschland haben.

Januar 2021

Corona: Minijob-Zentrale unterstützt Arbeitgeber durch vereinfachte Stundung (27.01.2021)
Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung für die Zeit ab November 2020 einen bundesweiten Lockdown beschlossen, der in vielen Bereichen zu hohen Umsatzeinbußen führt.
Neue Kindertagesförderungs-Verordnung: Notfallbetreuung ab Inzidenzwert von 150 (26.01.2021)
Am 25.01.2021 ist die aktualisierte Corona-Kindertagesförderungs-Verordnung in Kraft getreten. M-V setzt damit die Schutzphase in der Kindertagesförderung bis zum 14. Februar fort.
Entlastung für beruf s tätige Eltern (21.01.2021)
Die Bundesregierung möchte Eltern bei den besonderen Herausforderungen der Pandemie unterstützen. Deshalb wird für dieses Jahr die Zahl der Tage, an denen gesetzlich Versicherte Anspruch auf Kinderkrankengeld haben, verdoppelt.
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021 (20.01.2021)
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben im Ergebnis der Videoschaltkonferenz folgenden Beschluss gefasst (Auszug):
Corona: Regelungen zur Anrechnung Urlaub auf Kurzarbeitergeld (18.01.2021)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat präzisiert, wie die Einbringung von Erholungsurlaub zur Vermeidung der Kurzarbeit erfolgen muss.
Weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft in M-V vorgestellt (15.01.2021)
Die Landesregierung hat am Donnerstag gemeinsam mit Vertretern der Gewerkschaften, der Wirtschaftsverbände, der DEHOGA, der Kammern, des Bauernverbandes und des Tourismusverbandes verschiedene Maßnahmen zur weiteren Unterstützung der heimischen Wirtschaft auf den Weg gebracht.
Einigung im MV-Gipfel: Die Corona-Regeln ab dem 10. Januar (11.01.2021)
Aufgrund der hohen Corona-Zahlen in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland müssen die Corona-Schutzmaßnahmen leider bis zum 31. Januar 2021 verlängert werden.
Corona: Weisung der BA zu Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 (11.01.2021)
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Fachliche Weisung „Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021″ veröffentlicht.
Corona: Quarantäne ist nicht immer gleichbedeutend mit Arbeitsunfähigkeit (07.01.2021)
Im Berufsalltag wird teilweise die Auffassung vertreten, Arbeitnehmer seien arbeitsunfähig, wenn sie sich infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne begeben müssen.
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (06.01.2021)
Am 5. Januar 2021 haben sich Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf verständigt, die geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verlängern und teilweise auch zu verschärfen.

Aktualisierte Übersicht zu Informationen rund um die Corona-Pandemie 2020