Gute Nachrichten, denn vor allem Unternehmen werden davon profitieren, wenn das Land den Breitbandausbau zusätzlich fördert.

Das Digitalisierungsministerium stellt – zusätzlich zum Breitband-Förderprogramm des Bundes – rund 22 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verfügung, um die Umsetzung des Breitbandausbaus im Land weiter zu forcieren. Dieses Förderprogramm ist beschränkt auf finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten.

„Mit den bisher erfolgreich bewilligten 93 Fördergebieten im Bundesförderprogramm und der Kofinanzierung des Landes konnten bereits nahezu flächendeckend unterversorgte Gebiete in M-V für den Breitbandausbau finanziell abgesichert werden“, berichtet Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

Ausgenommen vom Bundesförderprogramm waren jedoch verschiedene Kommunen, die entweder schon mit Datenraten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde versorgt waren oder für die Telekommunikationsunternehmen im Markterkundungsverfahren die Absicht bekundet haben, den Ausbau zeitnah ohne Fördermittel durchzuführen.

„Der flächendeckende Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur ist aber Grundvoraussetzung für alle weiteren Digitalisierungsprozesse. Deshalb ist es uns wichtig, die ‚weißen Flecken‘, die auch nach voller Ausschöpfung des Bundesprogramms über Anschlüsse mit Datenraten von weniger als 30 Megabit pro Sekunde verfügen, schnellstmöglich mit Breitbandnetzen zu versorgen“, erklärt Minister Pegel. Deshalb wurden in einem erneuten Markterkundungsverfahren die noch verbleibenden „weißen Flecken“ ermittelt.

Im Ergebnis profitieren nun sechs Kommunen mit schwieriger Haushaltslage und geringen Spielräumen für Investitionen in die kommunale Infrastruktur von den Breitbandfördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds: Boizenburg und Plau am See im Landkreis Ludwigslust-Parchim, Blankensee und Waren (Müritz) im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie Pasewalk und Wolgast im Landkreis Vorpommern-Greifswald.
Um deren Vollzugsaufwand gering zu halten, erledigen die Landkreise die Abwicklung der Förderung für die einzelnen Kommunen, wie sie es bereits erfolgreich nach den Maßgaben des Bundesförderprogramms erprobt haben.
Der Landkreis Ludwigslust-Parchim erhält für den Breitbandausbau in Boizenburg einen vorläufigen Zuwendungsbescheid über rund 6,5 Millionen Euro, die Förderung für Plau am See liegt bei rund 4,8 Millionen Euro. Für den Breitbandausbau in Waren (Müritz) stellt das Land Fördermittel in Höhe von ca. 2,2 Millionen Euro zur Verfügung, für Blankensee sind es ca. 811.000 Euro. Zudem unterstützt das Land den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Pasewalk und Wolgast mit voraussichtlich 3,45 Millionen Euro.

„Das Land übernimmt 90 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, die im Zuge des Breitbandausbaus anfallen“ so Minister Pegel. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus der Haushaltsrücklage des Landes vor.

Quelle und mehr:
Pressemitteilung Des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung MV (EM)

2019-01-02