Im Zeitraum 2014 bis 2020 erhält Mecklenburg-Vorpommern insgesamt aus den europäischen Fonds EFRE, Europäischer Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die ländliche Entwicklung (ELER) rund 2,3 Milliarden Euro – davon entfallen auf den EFRE rund 968 Millionen Euro.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zielt schwerpunktmäßig auf wachstumsfördernde Verbesserungen der Standortbedingungen. Die Fördermittel werden unter anderem für Investitionen zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, die Erschließung von Gewerbegebieten, den Ausbau wirtschaftsnaher und touristischer Infrastruktur, die Vermarktung Mecklenburg-Vorpommerns als Wirtschaftsstandort und Tourismusregion sowie für die Unterstützung von Projekten der Gesundheitswirtschaft eingesetzt.

Es gibt vier Prioritätsachsen im EFRE für die Umsetzung der Programme (alle Zahlen Stand 31.12.2017).

Die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation
Insgesamt stehen für diesen Teil EFRE-Mittel in Höhe von 245,8 Millionen Euro zur Verfügung. Hier sind bislang 388 Projekte mit rund 235,2 Millionen Euro unterstützt worden (förderfähige Gesamtinvestitionen).
Darüber hinaus gewähren zwei Risikokapitalfonds offene und stille Beteiligungen an innovative Unternehmen.
Die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen
Hierfür stehen EFRE-Mittel in Höhe von 311,1 Millionen Euro zur Verfügung. Bisher sind 1.045 Projekte unterstützt worden. Das förderfähige Gesamtinvestitionsvolumen für alle Projekte beläuft sich auf insgesamt 385 Millionen Euro.
Bei der Förderung zur Steigerung der Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) haben 117 Projekte eine Unterstützung erhalten. Dadurch werden 779 Arbeitsplätze neu geschaffen und 2.633 Jobs gesichert.
Darüber hinaus steht ein KMU-Darlehensfonds im Rahmen des EFRE zur Verfügung, aus dem bisher 46 Darlehen vergeben wurden.
Weiterhin gehört die Verbesserung der wirtschaftsnahen und touristischen Infrastruktur zu dieser Förderachse (45 Infrastrukturvorhaben mit knapp 79 Millionen Euro Investitionsvolumen) sowie die Unterstützung für das Wachstum und die Beschäftigung in der Gesundheitswirtschaft (30 Projekte mit rund 13,5 Millionen Euro).
Förderung der Verringerung der CO2-Emissionen
Hier gab es bislang 268 Projekte mit bewilligten Projektkosten in Höhe von 68,8 Millionen Euro.
Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung
Für die integrierte nachhaltige Stadtentwicklung sind 91 Vorhaben für eine Förderung ausgewählt, davon wurden 24 Vorhaben mit förderfähigen Gesamtkosten von 53,8 Millionen Euro bewilligt.

Positive Bilanz zur Halbzeit der EFRE-Förderung

Ein durch EFRE gefördertes Projekt ist z. B. die Erweiterung beim Süßwarenhersteller Sweet Tec GmbH in Boizenburg. Hier wurde in die Erweiterung des Produktportfolios und den Einstieg in das Marktsegment „Gelee- und Fruchtgummi“ investiert und damit 218 Arbeitsplätze gesichert sowie zusätzlich 117 Dauerarbeitsplätze geschaffen.

„Der EFRE ist das wichtigste Instrument der Regionalförderung der Europäischen Union. Mecklenburg-Vorpommern soll beim wirtschaftlichen Aufholprozess unterstützt werden. Und das gelingt mit Hilfe der EU-Gelder, denn zahlreiche Maßnahmen und Projekte im Land werden mit Hilfe von EFRE-Mitteln erst möglich. Jetzt, zur Halbzeit der Förderperiode, ist der richtige Zeitpunkt, eine Zwischenbilanz zu ziehen und beispielhaft auf erfolgreiche Vorhaben hinzuweisen. Zugleich werden wir Umschichtungen im Programm vornehmen, um noch stärker auf die aktuellen Bedarfe der Wirtschaft zu reagieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe und ergänzte: „Es besteht weiterhin Aufholbedarf zu anderen Regionen. Es muss auch künftig möglich sein, regionale Strukturschwächen über europäische Fördermittel wirkungsvoll zu bekämpfen. Wir brauchen die Unterstützung als Impuls für weiteres Wirtschaftswachstum sowie den Erhalt und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern.“

„Trotz aller Erfolge in der Wirtschaft – wir werden auch weiterhin europäische Fördermittel benötigen, um in strukturschwachen Regionen die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und unsere Lebensverhältnisse im Bundesvergleich anzugleichen“, sagte Glawe.

Einschätzung der EU-Kommission zur neuen Förderperiode 2021 bis 2027 in Mecklenburg-Vorpommern

Leo Maier (Leiter des Referates Deutschland, Österreich und Niederlande bei der Europäischen Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung) sagte: „Die Vorschläge der Kommission für die neue Förderperiode 2021-27 sehen vor, dass die Menschen in ganz Deutschland weiterhin von der Kohäsionspolitik profitieren. Dabei bleibt Mecklenburg-Vorpommern eine Übergangsregion mit vielen Möglichkeiten. Investitionen in Forschung und Entwicklung, bei denen Mecklenburg-Vorpommern noch etwas hinterherhinkt, bleiben vorrangig. Außerdem möchte die Europäische Kommission weiter die Wettbewerbsfähigkeit von kleineren und mittleren Unternehmen unterstützen und die Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft sicherstellen, um das Klima und dadurch uns alle zu schützen.“

Quelle und mehr: Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit (WM)

2018-06-15