Grafik Ralph Schipke

Corona: Informationen zu den aktuellen gesetzlichen Vorschriften und Regelungen in MV mit Stand 30.11.2021

Neben dem bundesweiten Gesetzen und Verordnungen gibt es aufgrund der gegenwärtigen Corona-Lage immer wieder auch Änderungen bzw. Anpassungen in den gesetzlichen Vorschriften und Regelungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Mit Datum vom 30.11.2021 gab es eine erneute Änderung der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V): Da die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz drei Tage in Folge landesweit den Schwellenwert 9 überschritten hat (Schutzstufe „rot“), gelten nach der Corona-Landesverordnung ab Mittwoch, den 1. Dezember, verschärfte Kontaktbeschränkungen und Corona-Maßnahmen.

Siehe dazu:

Nachfolgend geben wir eine aktuelle Übersicht über weitere Regelungen, so wie sie zurzeit auf den Seiten der Landesregierung zu finden sind (Stand: 30.11.2021).

Im Gesetzblatt Nr. 76/2021 wurde veröffentlicht:

  • Vierte Verordnung zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 im Bereich von Schule (4. Schul-Corona-Verordnung – 4. SchulCoronaVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 01.12.2021 bis 31.12.2021)
  • Erste Verordnung zur Änderung der Corona-Kindertagesförderungsverordnung (Corona-KiföVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 01.12.2021 bis 31.12.2021)
  • Erste Verordnung zur Änderung der Hochschul-Corona-Verordnung (1. CoronaHochschulVO ÄndVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 01.12.2021 bis 28.12.2021)
  • Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-LVO M-V (konsolidierte Fassung)
    (in der Gültigkeit vom 01.12.2021 bis 29.12.2021)

Im Gesetzblatt Nr. 75/2021 wurde veröffentlicht:

  • Verordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen (Hochschul-Corona-Verordnung – HochschulCoronaVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 30.11.2021 bis 28.12.2021)

Im Gesetzblatt Nr. 74/2021 wurde veröffentlicht:

  • Verordnung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Kindertagesförderungsverordnung – Corona-KiföVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 29.11.2021 bis 27.12.2021)
  • Verordnung zur Durchführung von Angeboten und Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie unter Beachtung der Maßnahmen zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/Übertragung von SARS-CoV-2 (Corona-Jugend und Familie-Verordnung – Corona-JugFamVO M-V)
    (in der Gültigkeit vom 29.11.2021 bis 27.12.2021)
  • Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO M-V)
    Unter Datum vom 30.11.2021 erneut überarbeitet, siehe oben!

Im Gesetzblatt Nr. 73/2021 wurde veröffentlicht:

  • Verordnung zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Einrichtungen, Angeboten, Diensten und Leistungen der Rechtskreise SGB IX, SGB XI und SGB XII (Pflege und Soziales Corona-VO M-V) Vom 24. November 2021
    (in der Gültigkeit vom 26.11.2021 bis 23.12.2021

Zur Pflege und Soziales Corona-VO M-V gab es aktuell eine Pressemitteilung und zudem eine aktualisierte Fassung der FAQ zur Pflege und Soziales Corona-VO M-V (Stand: 25.11.2021).

Eine aktuelle Presseinformation (29.11.2021) gab es auch zum Thema „Neue Regelungen für den Sport unter Corona-Bedingungen“.
Weitere Informationen gab es zudem zum Thema “Touristen und Berufliche Reisen” (27.11.2021) und zum Thema “Förderprogramm für Luftreiniger in Schulen” (27.11.2021)

Hingewiesen sei auch noch einmal auf die Seite des Landes Häufig gestellte Fragen zum Corona-Virus und den Maßnahmen gegen seine Ausbreitung in MV mit umfassenden Informationen zu den verschiedensten Problemkreisen

Beachten Sie bitte unbedingt auch die jeweils aktuellen Allgemeinverfügungen der Landkreise!

Tipp:
Bezüglich der Nachweispflichten zum Impf-, Genesenen- bzw. Teststatus in den Betrieben aufgrund der 3G-Regelung finden Sie hier einen Mustervordruck.

2021-11-30 (aktualisiert zuletzt am 03.12.2021)

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