Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und gilt somit zunächst bis einschließlich 24. November 2021.

Insbesondere im Zusammenhang mit der Einführung der 3G- bzw. 2G-Regel in den Betrieben oder bei Kunden stellen sich – vor allem seit dem Wegfall des kostenlosen Bürgertestangebots am 11. Oktober 2021 – arbeitsrechtliche Fragen.
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) deshalb ihre FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert.
Zudem hat die DGUV ein Papier mit Handlungshinweisen zum Umgang mit geimpften und genesenen Personen veröffentlicht.

Die Verlängerung und Ergänzung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dient ganz wesentlich dem Gesundheitsschutz. Die letzte Fassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort:

Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht.
Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen sind am 10. September 2021 in Kraft getreten und sollen zum 24. November 2021 auslaufen.

Corona-Arbeitsschutzverordnung (veröffentlicht im Bundesanzeiger vom 09.09.2021)

Quelle: u. a. Pressemitteilung BMAS

2021-09-06 (zuletzt aktualisiert am 05.11.2021)