Deutschlands Metropolregionen boomen, während der ländliche Raum und der Osten darben? Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Kooperation mit Wissenschaftlern vier deutscher Hochschulen wollte es genauer wissen. Das Ergebnis: 19 von insgesamt 96 deutschen Regionen haben Probleme. Längst nicht alle liegen in Ostdeutschland oder auf dem platten Land.

Es ist die Aufgabe der Regionalpolitik, solche Disparitäten zu erkennen und zu beheben – und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zwischen Aachen und Zittau, Waterkant und Alpenrand zu starken. Doch was sind realistische Ziele für die Regionalpolitik? Welche Regionen sollten besonders unterstutzt werden – und mit welchen Instrumenten? Mit diesen und weiteren Grundsatzfragen beschäftigt sich die vorliegende IW-Studie.

Die demografische Entwicklung wird vor allem in vielen ländlichen ostdeutschen Regionen als problematisch angesehen. Treiber ist hier besonders das hohe Durchschnittsalter. Hoher Handlungsbedarf herrscht bei diesem Einzelindikator in den Regionen Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, Lausitz-Spreewald, Oberlausitz-Niederschlesien sowie in Ostthüringen und Südthüringen. Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg weist zusätzlich hohen Handlungsbedarf bei der Bevölkerungsentwicklung auf. Diesen gibt es auch in den Regionen Altmark, Mecklenburgische Seenplatte und Nordthüringen.

1 Im ersten thematischen Block beleuchten die Autoren die theoretischen und normativen Grundlagen der Regionalpolitik. Es zeigt sich, dass gerade die Tertiarisierung, die Digitalisierung und der Übergang zur Wissensgesellschaft das Auseinanderdriften der Regionen vorantreibt. Aus normativer Sicht wird dargelegt, dass Mindeststandards für die Versorgung in der Fläche konsensfähig sind und der Staat darüber hinaus wirtschaftliche Aktivitäten in strukturschwachen Regionen anregen kann, etwa durch die Gründung von Hochschulen. Aus verfassungsrechtlicher Sicht gibt es eine breite Grundlage für staatliches Handeln, da das Grundgesetz der Politik in diesem Bereich große Handlungsspielraume gewahrt – auch und gerade bei der Schaffung „gleichwertiger Lebensverhältnisse“.

2 Im zweiten Block der Studie wird die Entwicklung der Regionen im Bundesgebiet empirisch untersucht und die bisherige Regionalpolitik in Deutschland und Europa auf den Prüfstand gestellt. Empirisch ist das Bild keineswegs eindeutig. Je nach gewähltem Blickwinkel – auf Wirtschaft, Demografie oder Infrastruktur – weisen die Regionen hierzulande unterschiedliche Starken und Schwachen auf. Bei den strukturschwachen Gebieten in Ostdeutschland sowie in West- und Norddeutschland handelt es sich sowohl um urbane als auch um ländliche Raume, darunter auch solche, die seit Langem regionalpolitische Forderung erhalten. Ein erstes Fazit der Studie lautet daher, dass die Regionalpolitik ihre selbst gesteckten Ziele bislang nicht erreicht hat, und zwar weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene.

Aus regionaler Sicht zeigt sich, dass Deutschland in den kommenden Jahren vor sehr unterschiedlichen Herausforderungen steht. So ist vor allem in den neuen Bundesländern der Anteil der sozialversicherungspflichtigen MINT-Beschäftigten im Alter von über 55 Jahren sehr hoch. Er betrug im ersten Quartal 2018 in Thüringen 22 Prozent, in Sachsen-Anhalt 22,6 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern 22,7 Prozent und in Brandenburg 24,2 Prozent, während er beispielsweise in Bayern nur bei 16,5 Prozent lag. Mit dem in den kommenden zehn Jahren altersbedingten Ausscheiden dieser Gruppe aus dem Erwerbsleben wird vor allem im Osten Deutschlands prozentual betrachtet der demografische Ersatzbedarf sehr hoch sein.

3 Im dritten Block diskutieren die Autoren einzelne Politikfelder mit regionalpolitischer Bedeutung und leiten Handlungsoptionen ab. Ein zentrales Thema für die regionale Entwicklung ist die Finanzpolitik, da vielen strukturschwachen Kommunen aufgrund ihrer Überschuldung die nötigen Handlungsspielraume fehlen. Neben finanziellen Hilfen bieten beispielsweise auch Initiativen zur Vermeidung von Wohnungsleerstand, der Ausbau des Schienennetzes und des Breitbandinternets sowie die Stärkung der Innovationskraft Potenziale für jene Regionen, die um den wirtschaftlichen Anschluss ringen.

Die IW-Studie schließt mit einer Zusammenfassung der Kernergebnisse und einem Ausblick auf die Zukunft der Regionalpolitik in Deutschland.

Die Studie können Sie hier runterladen.

Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V. | 08.08.2019