Monatlich veröffentlicht das Bundesfinanzministerium einen Bericht, in dem es u. a. um aktuelle finanzwirtschaftliche Übersichten zum Bundeshaushalt, zur Kreditaufnahme oder zur Konjunkturentwicklung geht.
Nachfolgend einige Auszüge zur Bewertung der aktuellen Wirtschafts- und Finanzlage in Deutschland aus dem Monatsbericht Juli 2018:
Wirtschaft
Die konjunkturelle Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft hat sich im 1. Halbjahr 2018 fortgesetzt, wenn auch weniger dynamisch als im besonders positiv verlaufenen Vorjahr. Die aktuellen Konjunkturindikatoren signalisieren, dass die Dynamik im 2. Quartal wieder etwas zugenommen hat.
Die Risiken aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld haben sich indes erhöht.
Die Herstellung industrieller Güter stieg im Mai deutlich an. Auch die Auftragseingänge aus dem Inland und Ausland erholten sich und die Exporte nahmen im Mai zu. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich bei etwas geringerer Dynamik ebenfalls weiter positiv.
Die Verbraucherpreisinflation betrug im Juni 2,1 %. Der Preisauftrieb hat sich insgesamt im 1. Halbjahr 2018 beschleunigt, bleibt aber zunächst moderat.
Finanzen
Die Steuereinnahmen insgesamt (ohne Gemeindesteuern) sind im Juni 2018 gegenüber dem Vorjahresmonat um 18,7 % angestiegen. Die Zuwachsrate ist allerdings durch die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer im Juni 2017 erheblich überzeichnet. Ohne Berücksichtigung dieses Sachverhalts ergibt sich dennoch ein Anstieg der Steuereinnahmen insgesamt um 8,0 %.
Das Aufkommen der Bundessteuern stieg im Monat Juni 2018 um 178,8 %.
Die oben bereits beschriebene Erstattung von rund 6,3 Mrd. € Kernbrennstoffsteuer im Juni 2017 führt zu dieser hohen Zuwachsrate. Ohne die Kernbrennstoffsteuer ergibt sich ein leichter Rückgang bei den Bundessteuern von 0,3 %.
Aufkommensrelevante Zuwächse waren beim Solidaritätszuschlag (+5,3 %), bei der Versicherungssteuer (+2,6 %), sowie der Energiesteuer (+2,7 %) zu verzeichnen.
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans
Das Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) ist am 17. Juli 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Die Einnahmen des Bundeshaushalts summieren sich im 1. Halbjahr 2018 auf 169,3 Mrd. €.
Dies entspricht rund 50 % der im Bundeshaushalt 2018 veranschlagten Einnahmen.
Die Ausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich im 1. Halbjahr 2018 kumuliert auf 159,0 Mrd. €. Dies entspricht rund 46 % der im Bundeshaushalt 2018 veranschlagten Ausgaben. Im 1. Halbjahr 2018 wies der Bundeshaushalt einen Finanzierungsüberschuss von 10,3 Mrd. € auf.
Quelle und mehr: Monatsbericht des BMF, Juli 2018
2018-07-25
