Diverse Rechtsänderungen im technischen Arbeitsschutz sind am 18.11.2016 im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54 veröffentlicht worden.

Besonders hervorzuheben ist dabei die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern, EMFV).

Im Einzelnen betrifft die aktuelle Bekanntmachung folgende Rechtsänderungen im technischen Arbeitsschutz:

1. Artikelverordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen (http://bit.ly/2fCILUS).

• Artikel 1: Änderung der Gefahrstoffverordnung (Anpassung an CLP-Verordnung und Biozidprodukte-Verordnung),
• Artikel 2: Änderung der Betriebssicherheitsverordnung,
• Artikel 3: Folgeänderungen betreffend die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen.

2. Artikelverordnung mit der neuen Verordnung zu elektromagnetischen Feldern und zur Änderung von Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung sowie Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (http://bit.ly/2fLYi2h).

• Artikel 1: Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern, EMFV). Es handelt sich um eine Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen.
• Artikel 2: Änderung der Lärm- und Vibrationsverordnung (LärmVibrationsArbSchV),
• Artikel 3: Änderung der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV).

Beide Artikelverordnungen treten mit sofortiger Wirkung in Kraft.

2016-11-21