Für ihre Politikgestaltung benötigt die EU-Kommission solide Daten von hoher Qualität und Zuverlässigkeit. Nur so kann sie neue Themen und mögliche Probleme rechtzeitig identifizieren und die Auswirkungen verschiedener Lösungsansätze gegeneinander abwägen.

Deshalb sucht die EU-Kommission die direkte Rückkoppelung mit Verbänden, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürgern.

Wie kann man teilnehmen?

Über die Seite der Europäischen Kommission Ihre Stimme in Europa, die über diverse Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informiert, gelangt man zur Seite Öffentliche Konsultationen, auf der über alle laufenden und geplanten Initiativen, Evaluierungen und Eignungstests informiert wird. Hier haben Interessierte die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Die Kommissionsdienststellen berücksichtigen die Rückmeldungen bei der Weiterbearbeitung der Vorschläge.

Die Ergebnisse der Konsultationen fließen in die Folgenabschätzungen ein. Einzelheiten zu Konsultationen enthalten die mit der Agenda zur besseren Rechtsetzung am 19. Mai 2015 vorgestellten Richtlinien für bessere Rechtsetzung (PDF: 743 KB, englisch).

Die EU-Kommission interessiert sich für die Auswirkungen des EU-Rechts auf die Gesellschaft insgesamt. Über die (englische) Rubrik Lighten the Load – Have Your Say hat jeder – neben den formalen Konsultationen – die Möglichkeit, seine Meinung zu äußern und bestehende Rechtsvorschriften und Initiativen der EU zu kommentieren.

BMWi-Mittelstandsmonitor für EU-Vorhaben

Um die Mitsprachemöglichkeiten des deutschen Mittelstands auf europäischer Ebene zu stärken, betreibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den EU-Mittelstandsmonitor.
Mit ihm können sich KMU frühzeitig über relevante EU-Vorhaben informieren und ihre Interessen in laufende Konsultationsverfahren einbringen.

2016-10-09