Insgesamt sollen für die Jahre 2017 bis 2020 1 Mrd. Euro an Investitionszuschüssen zur Verfügung stehen. Das Programm der Bundesregierung soll 2017 gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedsstaaten als sog. wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI) starten und in den folgenden Jahren Investitionen in Deutschland in Höhe von mindestens 3,3 Milliarden Euro auslösen.
Bundesminister Gabriel: “Die Mikroelektronik ist ein zentraler Baustein für den industriellen Innovationsstandort Deutschland. Daher werden wir gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedsstaaten ein Investitionsprogramm Mikroelektronik als wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI) starten. Damit setzen wir für Europa ein deutliches innovationspolitisches Signal zugunsten von Wachstum und Wohlstand durch Hightech-Investitionen. Der Bund stellt hierfür bis 2020 1 Mrd. Euro an Investitionszuschüssen zur Verfügung. Die Wirtschaft hat zugesagt dann über 2,3 Mrd. Euro an Investitionen in innovative Produktion zu leisten. Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Innovationsstandort Deutschland.”
Die Europäische Kommission hat mit den Beihilfe-Regeln für ein Important Project of Common European Interest (IPCEI) die Möglichkeit eröffnet, innovative Hightech-Investitionen staatlich zu fördern, um international wettbewerbsfähig zu bleiben. Für den Bereich Mikroelektronik wurde ein solches Projekt in den letzten Monaten gemeinsam von der Industrie und den beteiligten Staaten erarbeitet.
An diesem Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse im Bereich Mikroelektronik wollen sich neben Deutschland mehrere Länder (u.a. Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Großbritannien) beteiligen. Laut den Projektplanungen für das IPCEI zur Mikroelektronik gehen die beteiligten europäischen Unternehmen von einem einmaligen zusätzlichen Investitionsvolumen von etwa 6,5 Mrd. Euro für die Jahre 2017 bis 2020 aus.
In einem nächsten Schritt muss in Abstimmung mit den beteiligten Staaten eine Notifizierung der öffentlichen Beihilfe für dieses IPCEI gegenüber der Europäischen Kommission erfolgen.
27.7.2016
